ZVI 2018, 263

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1619-3741 Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-Insolvenzrecht ZVI 2018 AufsätzeAndreas Schmidt*

Nachzügler in (Privat-)Insolvenzplänen

Überlegungen zur Zulässigkeit materieller Ausschlussklauseln

Die Beratungspraxis und auch die Insolvenzverwalterschaft haben sich in den letzten Jahren um einen sinnvollen Umgang mit sogenannten Nachzüglern im Insolvenzplanverfahren bemüht und nehmen zu diesem Zweck verschiedene Arten von Ausschlussklauseln in Insolvenzpläne auf. Der BGH hat sich im Mai 2015 (ZIP 2015, 1346) grundlegend zur Zulässigkeit einer materiellen Ausschlussklausel geäußert. In der Entscheidung ging es um einen Insolvenzplan im Rahmen eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer juristischen Person. Der vorliegende Beitrag untersucht, ob diese Rechtsprechung auch auf Privatinsolvenzverfahren übertragen werden kann. Dabei wird insbesondere das Verhältnis von Insolvenzplanverfahren einerseits und Restschuldbefreiungsverfahren andererseits untersucht.
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Dr. iur, Richter am Insolvenzgericht Hamburg

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