ZVI 2015, 242
Die P-Konto-Überträge vor dem BGH!
Zugleich Besprechung BGH v. 4.12.2014 – IX ZR 115/14, ZVI 2015, 150
Mögen die Regelungen zum Pfändungsschutzkonto (P-Konto) in den §§ 835, 850k und 850l ZPO auch detailliert sein, so lassen sie doch hinreichend Raum für Unklarheiten und eröffnen (erhebliche) Auslegungsprobleme. Vielfach besteht Bedarf nach höchstrichterlicher Klarstellung, so auch im Rahmen des Zusammenspiels der Vorschriften der § 835 Abs. 4 und § 850k Abs. 1 ZPO. Zu diesem Themenkomplex liegt nun eine Entscheidung des IX. Zivilsenats des BGH vor. Einmal mehr zeigt sich, dass die praktische Umsetzung des nicht mehr ganz neuen Kontopfändungsschutzrechts weiterhin anfällig ist für ein verfehltes Normverständnis.
- *
- Dr. iur., Rechtsanwalt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Schuldnerfachberatungszentrum der Universität Mainz
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.
