ZVI 2018, 224

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1619-3741 Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-Insolvenzrecht ZVI 2018 AufsätzeJanina Dahlmann / Tom Dittmar*

Ungeschriebene gerichtliche Zurückweisungskompetenzen bei Verbraucherinsolvenzplänen

Zuletzt haben die Insolvenzgerichte Verbraucherinsolvenzpläne vermehrt auf Grundlage von über den Wortlaut des § 231 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 InsO hinausgehenden, ungeschriebenen gerichtlichen Prüfungskompetenzen zurückgewiesen. Dabei bewegen sich die Gerichte im Spannungsfeld zwischen der Zurückweisungspflicht für Insolvenzpläne, welche das Insolvenzverfahren verzögern, und der Beachtung der Gläubigerautonomie. Ziel dieses Beitrags ist es, anhand von drei typischen Prüfungssituationen innerhalb dieses Spannungsfelds eine allgemeine Regel für die Annahme von ungeschriebenen gerichtlichen Prüfungskompetenzen herzuleiten.
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Die Verfasserin ist Rechtsanwältin in der Kanzlei H&S Hanseatic Legal Rechtsanwalts-AG in Hamburg. Der Verfasser, LL.M. (Columbia), ist Referendar am Hanseatischen OLG und Doktorand am Lehrstuhl von Prof. Dr. Heribert Hirte, LL.M. (Berkeley), MdB.

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