ZVI 2011, 153
Neue Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB II und SGB XII
Die jüngste Hartz-IV-Reform (vgl. Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch, das am 29.3.2011 im Bundesgesetzblatt 2011, 453 ff. verkündet wurde) macht es notwendig, die Bescheinigungen zur Bestimmung des „Sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB II bzw. nach SGB XII grundlegend zu überarbeiten. Ihnen kommt im Rahmen des ZPO-Schuldnerschutzes große Bedeutung zu. Der folgende Überblick erläutert die wichtigsten Änderungen. Die aktualisierten Garantiebescheinigungen sind im Anschluss als Kopiervorlagen abgedruckt. Online sind diese – zusammen mit dem Beitrag – unter www.zvi-online.de/aktuelles_heft.html abrufbar.
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- Schuldnerberater, Diakonische Bezirksstelle Esslingen
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- Dr. iur., Professor für Recht am Fachbereich Sozialarbeit/Sozialpädagogik der EH Darmstadt
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