ZVI 2005, 165
Die Nichtberücksichtigung von Unterhaltsberechtigten nach § 850c Absatz 4 ZPO im Insolvenzverfahren
Zugleich Besprechung der Entscheidung des BGH vom 21. 12. 2004 – IXa ZB 142/04, ZVI 2005, 194
Unterhaltspflichten von Schuldnern erhöhen das pfändungsfreie Einkommen. Erzielen die Unterhaltsberechtigten allerdings eigene Einkünfte, so verringert sich der pfändungsfreie Betrag wieder. Bisher gab es unterschiedliche Auffassungen, wie die Absenkung dann zu berechnen sei. Der Bundesgerichtshof (ZVI 2005, 194 – in diesem Heft) hat sich jetzt höchst richterlich mit dieser Frage beschäftigt und eine schematisierte Berechnung mit festen Berechnungsgrößen für unzulässig erklärt. Die Auswirkungen für das Insolvenzverfahren untersucht der Verfasser nachfolgend.
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- *)Rechtspfleger, AG Krefeld
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