ZVI 2005, 165

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1619-3741 Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-Insolvenzrecht ZVI 2005 AufsÄtzeUwe Mäusezahl*

Die Nichtberücksichtigung von Unterhaltsberechtigten nach § 850c Absatz 4 ZPO im Insolvenzverfahren

Zugleich Besprechung der Entscheidung des BGH vom 21. 12. 2004 – IXa ZB 142/04, ZVI 2005, 194

Unterhaltspflichten von Schuldnern erhöhen das pfändungsfreie Einkommen. Erzielen die Unterhaltsberechtigten allerdings eigene Einkünfte, so verringert sich der pfändungsfreie Betrag wieder. Bisher gab es unterschiedliche Auffassungen, wie die Absenkung dann zu berechnen sei. Der Bundesgerichtshof (ZVI 2005, 194 – in diesem Heft) hat sich jetzt höchst richterlich mit dieser Frage beschäftigt und eine schematisierte Berechnung mit festen Berechnungsgrößen für unzulässig erklärt. Die Auswirkungen für das Insolvenzverfahren untersucht der Verfasser nachfolgend.
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Rechtspfleger, AG Krefeld

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