ZVI 2014, 93

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1619-3741Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-InsolvenzrechtZIP2014AufsätzeCarsten Homann*

Der Schuldner als Spielball der Gerichte in Kostenstundungsfällen

Zugleich Besprechung LG Koblenz v. 9.10.2012 – 2 T 568/12, ZVI 2013, 247, v. 3.12.2013 – 2 T 647/13, ZVI 2014, 115 und 2 T 648/13, ZVI 2014, 115 (beide in diesem Heft)

Die Verbindung der gesetzlichen Vorgaben zur Kostenstundung mit den Vorschriften zur Versagung der Restschuldbefreiung erweist sich in der Praxis immer wieder als Einfallstor für zweifelhafte Judikaturen der Insolvenzgerichte. Niederschlag finden hierdurch die Ansichten einzelner zur Entscheidung berufener Personen, die man höflich mit „wenigstens zweifelhaft“ beschreiben muss. Durch diese Entscheidungen wird der Schuldner aber zum Spielball, sein Restschuldbefreiungsverfahren zur Reise mit ungewissem Ausgang. Gleich drei Entscheidungen des LG Koblenz geben Anlass zur Befassung mit diesem Thema. Inhaltlich geht es in dem einen Komplex um die Berücksichtigung der Erfolgsaussichten eines Restschuldbefreiungsantrags auf die Kostenstundung. Der andere Komplex dreht sich um die Versagung der Restschuldbefreiung wegen ausbleibender Zahlung der Treuhändervergütung nach Ablehnung der Kostenstundung.
*
Dr. iur., Rechtsanwalt, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Schuldnerfachberatungszentrums der Universität Mainz

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