ZVI 2018, 43

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1619-3741 Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-Insolvenzrecht ZVI 2018 AufsätzeBurghard Wegener*

Insolvenzplan und Restschuldbefreiung – untrennbare Geschwister?

Mit seiner Entscheidung vom 24. 5. 2017 hat das AG Hamburg (ZVI 2017, 304) einen Insolvenzplan mit der wesentlichen Begründung abgelehnt, der Schuldner habe keinen Antrag auf Restschuldbefreiung gestellt. Dieser Antrag sei nach den Grundgedanken der InsO Voraussetzung für die Vorlage eines Insolvenzplanes.
In der InsO findet sich keine ausdrückliche Regelung für die zwingende Verknüpfung zwischen Insolvenzplan und Antrag auf Restschuldbefreiung. Das Amtsgericht gelangt zu diesem tragenden Grundsatz durch Auswertung umfangreicher BGH-Rechtsprechung und Literatur. Der Leser gewinnt den Eindruck, der BGH und wesentliche Teile der Literatur würden von diesem tragenden Grundsatz der InsO ausgehen. Das AG Hamburg hat mit seinem Beschluss mehrfach Ablehnung erfahren (so Madaus, NZI 2017, 697; Wegener, VIA 2017, 70 f.; Grote in seiner Anmerkung zur Entscheidung des AG Hamburg, ZInsO 2017, 1376, 1380; Foerste, ZInsO 2017, 2424). Der folgende Beitrag setzt sich eingehend mit der These des AG auseinander, die Planvorlage in Verfahren über das Vermögen natürlicher Personen erfordere einen Antrag auf Restschuldbefreiung. Er untersucht auch die verfügbare Rechtsprechung und Literatur.
*
*)
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Göttingen

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2021 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell