ZVI 2007, 7
Ersatzfreiheitsstrafe und Alternativen bei offenen Geldstrafen im Insolvenzverfahren
Zugleich Besprechung von BVerfG, Beschl. v. 24. 8. 2006 – 2 BvR 1552/06, ZVI 2007, 23 – in diesem Heft
Die Frage, ob eine Ersatzfreiheitsstrafe angeordnet und vollzogen werden kann, wenn die Vollstreckung einer Geldstrafe aufgrund der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Verurteilten nicht möglich ist, war lange umstritten. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht (ZVI 2007, 23 – in diesem Heft) entschieden, dass eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe nicht zur Entscheidung angenommen wird. Der Verfasser untersucht insbesondere, welche Wege dem Schuldner offenstehen, eine Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden.
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- *)Dr. iur., Richter am Oberlandesgericht, Celle
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