ZVI 2008, 409
Der Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung und Modernisierung des Pfändungsschutzes (GNeuMoP) – ein Trojanisches Pferd?
Am 15.7.2008 hat das Sächsische Staatsministerium der Justiz den Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung und Modernisierung des Pfändungsschutzes (GNeuMoP) der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zwangsvollstreckungsrechts“ vorgestellt und zur Beurteilung in Umlauf gegeben (im Internet abrufbar unter http://www.bay-gv-bund.de/files/2008-07-22%20GNeuMoP.pdf). Nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Gerichtsvollzieherwesens vom Juni 2007 (BT-Drucks. 16/5727), dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kontopfändungsschutzes vom Dezember 2007 (BT-Drucks. 16/ 7615/08; vgl. hierzu Jäger, ZVI 2007, 544; Bitter, WM 2008, 141) und dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung vom Februar 2008 (BR-Drucks. 304/08; ZVI 2008 Beil. 1 zu Heft 04/08; vgl. hierzu Jäger/Schatz, ZVI 2008, 143) ist dies in vergleichsweise kurzer Zeit der vierte Vorstoß zur Änderung zwangsvollstreckungsrechtlicher Bestimmungen. Der Verfasser stellt die wesentlichen Inhalte des Entwurfs des GNeuMoP vor und unterzieht sie aus Gläubigersicht einer kritischen Betrachtung.
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- Ass. iur., Justiziar der Seghorn Inkasso GmbH, Bremen
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