ZVI 2006, 267

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1619-3741 Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-Insolvenzrecht ZVI 2006 AufsÄtze 

„Der einigermaßen überraschte Amtsrichter“

Eine Erwiderung auf Schäferhoff, ZVI 2006, 155, Anmerkung zu LG Dresden, Beschl. v. 1. 3. 2006 – 5 T 82/06

Während über vierjähriger Sonderzuständigkeit für sämtliche Beschwerden gegen Entscheidungen der Insolvenzabteilung des AG Dresden und in ca. 430 Beschwerdeverfahren hat es nur eine Handvoll Fälle gegeben, in denen die 5. Zivilkammer des LG Dresden Rechtsfragen anders beurteilt hat, als die jeweilige Mehrheit unter den Insolvenzrichtern des Amtsgerichts. Vielleicht ist das der Grund, dass sich der Leiter der Insolvenzabteilung „einigermaßen überrascht“ zeigt, wenn die Kammer mit Beschluss vom 1. 3. 2006 (5 T 82/06, ZVI 2006, 154) binnen eines halben Jahres zum zweiten Mal von seiner Rechtsansicht abweicht. Eine nähere Befassung mit den Gründen der Beschwerdeentscheidungen hätte solche Überraschung vermeiden können. In dem vorangegangenen Beschluss des LG Dresden vom 11. 10. 2005 (5 T 518/05, ZVI 2005, 553) nehmen weder Schmidt (ZVI 2005, 621) noch Schäferhoff die tragende Begründung der Annahme eines Rechtsschutzbedürfnisses für „gering verschuldete“ Schuldner wahr: Gestundete Verfahrenskosten sind nach § 4b Abs. 1 InsO, § 115 Abs. 2 ZPO wesentlich schuldnerfreundlicher ausgestaltet als der Vollstreckungsschutz gegen sonstige Verbindlichkeiten. Die Kritik betrifft damit primär das geltende Recht, weniger dessen Anwendung. Das soll hier aber nicht vertieft werden.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2024 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell