ZVI 2011, 190

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1619-3741Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-InsolvenzrechtZVI2011RechtsprechungWohlverhaltensperiode und RestschuldbefreiungInsO § 295 Abs. 1 Nr. 3Keine Heilung einer bereits von anderer Seite aufgedeckten ObliegenheitsverletzungInsO§ 295BGH, Beschl. v. 03.02.2011 – IX ZB 99/09 (LG Rottweil)BGHBeschl.3.2.2011IX ZB 99/09LG Rottweil

Leitsatz des Gerichts:

Die Heilung einer Obliegenheitsverletzung durch den Schuldner kommt nicht mehr in Betracht, wenn sie von anderer Seite aufgedeckt worden ist (Bestätigung von BGH, Beschl. v. 22.10.2009 – IX ZB 9/09).

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