ZVI 2019, 111

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1619-3741 Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-Insolvenzrecht ZVI 2019 RechtsprechungUmfang der Masse/MassegenerierungInsO §§ 35, 36 Abs. 1, § 89 Abs. 1; ZPO § 850 Abs. 2, § 850iTantiemen eines Schlagerkomponisten als Arbeitseinkommen i. S. d. § 850 Abs. 2 ZPO InsO§ 35 InsO§ 36 InsO§ 89 ZPO§ 850 ZPO§ 850i OLG München, Urt. v. 14.11.2018 – 20 U 1782/18 (rechtskräftig; LG München I)OLG MünchenUrt.14.11.201820 U 1782/18rechtskräftigLG München I

Leitsatz der Redaktion:

Tantiemenzahlungen sind als Einkommen des Schuldners i. S. d. § 850 Abs. 2 ZPO anzusehen, wenn der Schuldner daraus seit Jahren ein laufendes und regelmäßiges Einkommen bezieht, diese Zahlungen eine wesentliche Grundlage für seinen Lebensunterhalt bilden und der Schuldner für die Schaffung der Werke, aus deren Nutzung die ausgezahlte Vergütung erfolgt, einen wesentlichen Teil seiner Arbeitskraft aufgewendet hat.

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