ZVI 2018, 395

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1619-3741 Zeitschrift für Verbraucher- und Privat-Insolvenzrecht ZVI 2018 RechtsprechungSchuldnerberatung und SchuldenbereinigungSGB II § 43 Abs. 1; InsO §§ 38, 94, 286, 301Keine Aufrechnung mit einer Insolvenzforderung gegen neu entstandene Forderungen des Schuldners nach erteilter RSB SGB II§ 43 InsO§ 38 InsO§ 94 InsO§ 286 InsO§ 301 LSG Essen, Urt. v. 15.03.2018 – L 19 AS 1286/17 (SG Düsseldorf)LSG EssenUrt.15.3.2018L 19 AS 1286/17SG Düsseldorf

Leitsatz der Redaktion:

Die Erteilung der Restschuldbefreiung stellt einen materiellrechtlichen Einwand gegen einen vorliegenden Titel einer Behörde dar. Aus der fehlenden Durchsetzbarkeit der Insolvenzforderung nach der Erteilung der Restschuldbefreiung ergibt sich zugleich, dass mit dieser Forderung nicht mehr gegen eine neu entstandene Forderung des Schuldners aufgerechnet werden kann.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben: